Marken
Recherchen & Verfügbarkeit
Eine Recherche vor der Anmeldung ist die kostengünstigste Risikominderung im gesamten Verfahren. Wir führen Recherchen nach identischen und ähnlichen Marken in den Registern Rumäniens (OSIM) und der EU (EUIPO) durch und bewerten Madrid-Benennungen, die in diesen Gebieten wirksam werden.
Was dies umfasst
Knock-out- und Vollrecherchen in den maßgeblichen Nizza-Klassen; eine Stellungnahme zur Eintragungsfähigkeit (absolute Hindernisse) und zum Konfliktrisiko (relative Hindernisse); sowie eine Empfehlung, ob und wie angemeldet werden sollte. Da das OSIM relative Hindernisse nicht prüft, ist die Verfügbarkeitsprüfung der praktische Ersatz für eine amtsseitige Konfliktprüfung.
Häufige Fragen
- Warum recherchieren, wenn das OSIM nicht auf ältere Marken zurückweist?
- Gerade weil es das nicht tut — eine nicht recherchierte Marke kann eingetragen und dennoch mit Widerspruch angegriffen oder später für nichtig erklärt werden. Eine Recherche lässt den Mandanten mit Kenntnis der Fakten entscheiden.