Tätigkeitsgebiete
Patente
Wir betreuen die rumänische Patentanmeldung, das Erteilungsverfahren und die Aufrechterhaltung vor dem OSIM und koordinieren europäische Patentangelegenheiten bei Bedarf mit spezialisierten Vertretern.
Wege zum Patentschutz in Rumänien
Eine Erfindung kann in Rumänien durch ein nationales Patent des OSIM oder durch ein vom EPA erteiltes und anschließend hier validiertes europäisches Patent geschützt werden. Seit dem 1. September 2024 nimmt Rumänien zudem am Einheitspatent teil: Ein einziges europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung erstreckt sich nun auch auf Rumänien, und das Einheitliche Patentgericht ist dafür zuständig. Welcher Weg passt, hängt davon ab, wo sonst Schutz gewünscht ist, sowie von Kosten und Durchsetzungsstrategie.
Wo wir stehen
Patente stehen neben dem Kern unserer Praxis, nicht in dessen Mittelpunkt. Wir betreuen Anmeldung, Validierung und den Aufrechterhaltungskalender in Rumänien zuverlässig und sagen offen, wann Ausarbeitung oder ein komplexes Verfahren bei einem dezidierten Patentanwalt besser aufgehoben sind — mit dem wir uns abstimmen, damit nichts zwischen uns beiden liegen bleibt.
Unser Vorgehen
- Weg und Fristen bestätigen — nationale Anmeldung, EP-Validierung oder Einheitspatent sowie die maßgeblichen Termine.
- Anmelden oder validieren — die rumänische Anmeldung oder die Validierung eines erteilten europäischen Patents übernehmen.
- Aufrechterhalten — Jahresgebühren überwachen und zahlen, damit das Recht nicht erlischt.
- Koordinieren — spezialisierte Patentanwälte für Ausarbeitung und streitige Verfahren hinzuziehen und mit verbundenen Marken- oder Designfragen abstimmen.
Häufige Fragen
- Verfassen und betreiben Sie Patentanmeldungen?
- Wir übernehmen die rumänische Anmeldung, die EP-Validierung und die Aufrechterhaltung. Für die Ausarbeitung sowie komplexe oder streitige Verfahren stimmen wir uns mit dezidierten Patentanwälten ab und sagen Ihnen klar, wann das der bessere Weg ist.
- Erfasst ein Einheitspatent Rumänien?
- Ja, sofern die einheitliche Wirkung ab dem 1. September 2024 eingetragen wurde, dem Tag des Beitritts Rumäniens zum System. Europäische Patente mit einheitlicher Wirkung, die vor diesem Datum eingetragen wurden, erstrecken sich nicht auf Rumänien; für diese ist die nationale Validierung der Weg.
- Wie lange läuft ein Patent?
- Bis zu 20 Jahre ab dem Anmeldetag, sofern die jährlichen Aufrechterhaltungsgebühren gezahlt werden. Ergänzende Schutzzertifikate können den Schutz für bestimmte Arznei- und Pflanzenschutzmittel verlängern.